Rad + Recht - veloplan.de

Ein Rechtsratgeber für Kommunen, Verbände und Radfahrende mit über 600 Gerichtsentscheidungen

von Harald E. Siedler

Die Vorschriften, nach denen das Radfahren in Deutschland stattfinden darf, sind mitunter gut in zahlreichen Gesetzen und Verordnungen versteckt. „Rad + Recht“ soll Licht ins Dunkel bringen. Das Buch zeigt, wie der rechtliche Rahmen aktuell abgesteckt ist und wie er in der Praxis von den Gerichten gehandhabt wird. (erschienen in VELOPLAN, Nr. 01/2024, März 2024)

Die Gesetzgebung ist der Rahmen, in dem Radverkehrsplanung stattfinden kann. Doch dieser Rahmen ist nicht geradlinig. Gerichtliche Entscheidungen präzisieren, was erlaubt ist, und erhöhen damit die Rechtssicherheit für Planerinnen. In seinem Buch Rad + Recht hat Harald E. Siedler über 600 Gerichtsurteile aufgearbeitet. Das Nachschlagwerk führt seine Nutzerinnen durch die zahlreichen Vorschriften und Verordnungen zum Thema Radverkehr und zeigt, wie Gerichte diese in der Praxis ausgelegt haben. Enthalten sind etwa die Straßenverkehrsordnung, die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung und das Straßenverkehrsgesetz. Auch die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, das Bürgerliche Gesetzbuch und das Ordnungswidrigkeitengesetz beleuchtet der Autor im Detail.
Das Buch ist eine Informationsstütze und Entscheidungsgrundlage für die Verantwortlichen in vielen Behörden und Ämtern. Auch Radfahrerinnen selbst und Verbände zählt der Verlag zur Zielgruppe. Nebenbei erhalten die Leserinnen tiefere Einblicke, wie das deutsche Rechtssystem funktioniert, zum Beispiel wie Gerichte mit Beweisen umgehen. Tieferliegend findet sich in dem faktenlastigen Werk auch ein Appell. Es ist dringend notwendig, den vielen Vorschriften für Radfahrer*innen mehr Aufmerksamkeit zuteilwerden zu lassen.

Harald E. Siedler hat schon mehr als eine halbe Million Kilometer auf dem Fahrrad gesessen. Der Rechtsanwalt engagiert sich in einem Radsportverein in Augsburg. Mit Rad + Recht will Siedler in die Fußstapfen seines verstorbenen Kollegen treten, dessen Werk Recht für Radfahrer 2013 in der dritten Auflage erschien.

Bilder: Thiemo Graf Verlag